Zur SoZ-Debatte über die Möglichkeit sozialistischer Entwicklungen der ehemaligen DDR
von Anton Holberg

Griechenland am Rande des Staatsbankrotts
Wie Papandreou den „nationalen Überlebenskampf“ organisiert
von Günther Sandleben

Ein letzter Befreiungsschlag
Schröder wird zur Notbremse genötigt
von Mathias Hartmann

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  Politik Montag, 06. September 2010
Zur SoZ-Debatte über die Möglichkeit sozialistischer Entwicklungen der ehemaligen DDR

Berlin (Kalaschnikow) - Wenn die erste Voraussetzung des Sozialismus im Sinne von Karl Marx die politische Herrschaft der Arbeiterklasse ist (“Diktatur des Proletariats”) und wenn Marxens Satz, dass die Arbeiterklasse sich nur selbst befreien kann, zutrifft – was wohl impliziert, dass ihre Fähigkeit, die herrschenden Klassen, insbesondere die Bourgeoisie, zu stürzen, die Voraussetzung dafür ist, dass sie auch ihren eigenen Staat lenken kann, der auf die eine oder andere Weise bis zur Erreichung kommunistischer, d.h. klassenloser Verhältnisse fortexistieren muss -, dann scheint es mir doch offensichtlich zu sein, dass keine Gesellschaft im Marx’schen Sinn sozialistisch, d.h. auf dem Weg zum Kommunismus sein kann, deren Arbeiterklasse sich als nicht in der Lage erwiesen hat, die Bourgeoisie auch nur politisch zu stürzen. Mehr ...

Griechenland am Rande des Staatsbankrotts: Wie Papandreou den „nationalen Überlebenskampf“ organisiert

Berlin (Kalaschnikow) - Als der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou Anfang März 2010 ein weiteres Sparprogramm verkündete, verrieten bereits seine Worte, dass etwas ganz Großes auf dem Spiel steht. „Unser Land befindet sich im Kriegszustand”, in einem „nationalen Überlebenskampf”. Ergänzend fügte er später hinzu: „Wir müssen unsere Heimat, unsere Bürger und unsere Kinder vor der Gefahr eines drohenden Staatsbankrotts bewahren.” (1) Seine Worte fielen schärfer aus als jene, die Gerhard Schröder sieben Jahren zuvor gebrauchte, als er die Sozialeinschnitte seiner Agenda 2010 verkündete. Seine damaligen Attacken - die schwersten seit 50 Jahren - standen unter dem Motto „Mut zum Frieden und Mut zur Veränderung”. Beide hatten das Volk belogen, als sie das Gegenteil von dem taten, was sie als Oppositionsführer versprochen hatten. Als Sozialdemokraten gehören sie der Sozialistischen Internationalen an; Papandreou ist ihr Vorsitzender. Mehr ...

© 1995 - 2010 KALASCHNIKOW Maximilianstraße 3-4, 13187 Berlin - Kalaschnikow ISSN 1865-2662